- Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- §1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
- § 2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang
- § 3 Vertragsschluss
- § 4 Vertragstextspeicherung
- § 5 Rechteeinräumung
- § 6 Eigentumsvorbehalt
- § 7 Preise und Versandkosten
- § 8 Rechnungsstellung
- § 9 Produktauslieferung
- § 10 Zahlungsmodalitäten und Verzug
- § 11 Zurückbehaltungsrecht
- § 12 Gewährleistung
- § 13 Haftung
- § 14 Widerrufsrecht des Verbrauchers
- § 15 Sicherungsmaßnahmen, Audit-Recht
- § 16 Hinweise zur Datenverarbeitung
- § 17 Schlussbestimmungen
§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang
(1) Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen ist die dauerhafte Überlassung eines Computerprogramms im Objektcode inklusive der zugehörigen Benutzerdokumentation (nachfolgend Software genannt) und die Einräumung der in § 5 beschriebenen Nutzungsrechte. Die Hardware- und Softwareumgebung, innerhalb derer die Software einzusetzen ist, ist neben dem Umfang der Rechteeinräumung in der Produktbeschreibung festgelegt. Die Nutzung sämtlicher Funktionalitäten der Software ist nach Ablauf einer kostenlosen Testphase kostenpflichtig. Ausgenommen hiervon sind die in manchen Programmen enthaltenen kostenlosen Funktionen. Die Überlassung erfolgt durch Freischaltung der Software. Für die kostenpflichtigen Funktionen wird dies mittels Lizenzschlüssel realisiert.
(2) Die Beschaffenheit und Funktionalität der Software ergibt sich aus der Produktbeschreibung. Die darin enthaltenen Angaben stellen keine Garantien dar, sondern sind ausschließlich als Leistungsbeschreibungen zu verstehen. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist.
